http://www.frauke-heiligenstadt.de/ Aktuelle Nachrichten: Frauke Heiligenstadt de-de Copyright 2012, Frauke Heiligenstadt Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/362677.php
„Seit annähernd zwei Jahren muss sich der Landtag mit der Problematik rechtlich unzulässiger Honorarverträge an Ganztagsschulen auseinandersetzen. Diese Zeit war von dramatischen Entwicklungen begleitet. Dass etwa die Staatsanwaltschaft im Januar 2011 im Kultusministerium auftauchte, war beispiellos.
]]> Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/362414.php
Die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt war zu Gast bei der Northeimer Tafel und hat sich vor Ort über die Gegebenheiten informiert. Bisher waren rund 3500 Bürgerinnen und Bürger als Berechtigte eingetragen, darunter nahezu 1500 Kinder und Jugendliche. Die Northeimer Tafel sorgt dafür, dass hochwertige Lebensmittel, die in den Supermärkten und Bäckereien nicht mehr angeboten werden, nicht vernichtet sondern wieder sinnvoll eingesetzt werden. Für die soziale Arbeit in der Stadt ist die Tafel auf Mitgliedsbeiträge und Spenden dringend angewiesen. Zwischen 1000 und 1200 Einkäufe von Bedürftigen zählen die Verantwortlichen in den Tafelausgabestellen in Northeim und Nörten-Hardenberg monatlich. „Das große ehrenamtliche und soziale Engagement ist hier deutlich zu spüren. Daher unterstütze ich die Arbeit der Northeimer Tafel für Northeim und Nörten-Hardenberg gern“, so Frauke Heiligenstadt.

Die Öffnungszeiten für die Ausgabestelle in Northeim sind am Dienstag und Freitag zwischen 14.00 bis 16.00 Uhr. Am Samstag gibt es ab 18.00 Uhr Backwaren. Die Anmeldezeiten für die Nutzung der Tafel sind von Montag bis Freitag zwischen 10.00 und 12.00 Uhr. Telefonisch ist die Tafel unter: 05551/5898949 zu erreichen oder per E-Mail unter northeimer.tafel@arcor.de. Der Tafelverein wäre über Neumitglieder, Unterstützung und Spenden sehr erfreut, um auch langfristig seine wertvolle Arbeit für die Gesellschaft absichern zu können.
]]> Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/362145.php Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/361777.php
Planungen des Bundesverkehrsministeriums, den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 7 zwischen den Dreiecken Salzgitter und Drammetal zu privatisieren, erteilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, eine klare Absage. Bestandteil bisheriger privatisierter Projekte war stets deren Bau, Erhaltung und Unterhaltung. Die Unterhaltung der gebauten Strecken wurde dann durch einen so genannten Betriebsdienst wahrgenommen. Sollte der Bund bei dem in Rede stehenden potenziellen Projekt, analog zu den vergangenen Privatisierungen verfahren, wären dann durch den privaten Betriebsdienst auf der übertragenen Unterhaltungsstrecke, eine oder beide Autobahnmeistereien (Seesen und Göttingen) stark gefährdet. „Der ständige Streit in der Regierungskoalition von CDU/FDP über die Einführung einer Autobahn-Maut führt jetzt anscheinend dazu, dass zu derartigen Überlegungen gegriffen wird. Schon in einer früheren Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion stellte auch die niedersächsische Landesregierung unverblümt fest, dass es zu einem privaten Ausbau in diesem Bereich kommen kann und die 56 Arbeitsplätze der Autobahnmeistereien dann hochgradig gefährdet seien“, so Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz zu der derzeitigen Situation.

Gegen die Privatisierungsabsichten spricht für die Abgeordneten weiter, dass nun die „Prüfungen des Bundesrechnungshofes ergeben haben, dass ein Ausbau dieses Abschnittes als ÖPP-Vorhaben, verglichen mit dem konventionellen Ausbau, unwirtschaftlich ist. Auch das Niedersächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr kommt zu diesem Ergebnis“.

]]> Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/361766.php
„Was lange währt, wird nicht immer gut. Von den vollmundigen Ankündigungen und Versprechungen aller CDU-Kultusminister nach einer besseren Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen ist nichts als heiße Luft geblieben. Dabei hatte insbesondere Kultusminister Althusmann versprochen, die Entwurfsfassung vom Mai letzten Jahres nachzubessern. Zudem hatte er noch auf der Jahrestagung des Schulleitungsverbandes in Celle im vergangenen Jahr Mittel zur Entlastung von Schulleitungen in Höhe von 265 Vollzeitlehrereinheiten angekündigt.

Es bleibt das Fazit: Versprechen dieser Landesregierung sind nichts mehr wert.“

]]> Tue, 24 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/361327.php Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/361163.php
Die Jugendlichen befinden sich neun Monate in der Einrichtung. Positiv ist dabei, dass in dieser Zeit die Teilnehmerinnen und Teilnehmer oft auch Praktika machen können, um sich für einen Ausbildungsplatz zu empfehlen. In der Jugendwerkstatt können Bewerbungsunterlagen angefertigt werden und die Teilnehmer werden in verschiedenen Kursen auf die zukünftigen Arbeitsbedingungen vorbereitet. „Fördern und Fordern“ in der Jugendwerkstatt gemeinsam in einem Team steht an vorderster Stelle. „Die Jugendlichen leisten viel für die Allgemeinheit. Viele unterschiedliche Aufträge, von z.B. Kindergärten und anderen Einrichtungen der Stadt Northeim an die Werkstatt, sind bereits vorhanden und neue Aufträge werden gerne an unsere Einrichtung wieder vergeben. Es handelt sich um zusätzliche und gemeinnützige Arbeiten im öffentlichen Interesse, welche die Jugendwerkstatt übernimmt. Natürlich ist die Motivation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr wichtig, um viel Erfahrungen aus der Maßnahme mitzunehmen. Wir begleiten die Jugendlichen gerne auf ihrem Weg“, machte die Projektleiterin Anna Revjakin abschließend deutlich.


]]> Tue, 17 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/359530.php Fri, 23 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/359116.php
„Im März 2009 hat die Bundesrepublik die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Mit dem Bund haben auch die Länder und die Kommunen diese Menschenrechtskonvention anerkannt. Damit geht die Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen spätestens seit diesem Zeitpunkt uns alle an.
]]> Tue, 20 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/358920.php Thu, 15 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/358531.php

]]> Wed, 14 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/356838.php
Ausweislich der Berichterstattung in den Northeimer Neuesten Nachrichten
vom 21.2.2012 „Stadt Moringen klagt: Töpferdorf soll kein Ausflugsort mehr
sein“ hat das Niedersächsische Wirtschaftsministerium einer ganzen Reihe
von Ausflugsorten den Status als Ausflugsort aberkannt. Aus diesem Grund
hat die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt am Rande des
Februar-Plenums mit dem zuständigen Wirtschaftsminister Bode Kontakt
aufgenommen, der ihr eine Prüfung der Angelegenheit zugesichert hat.
Unabhängig davon, hat die Abgeordnete für das März-Plenum eine Kleine
Anfrage zur mündlichen Beantwortung gestellt, um eine weitere Klärung des
Sachverhaltes zu bekommen.

„Für die betroffenen Orte, so z.B. auch für die Ortschaft Fredelsloh,
bedeutet die jetzige Entscheidung der CDU/FDP-Landesregierung das Aus der
Öffnung an Sonntagen. Diese Öffnungszeiten sind für diese klassischen
Ausflugsorte aber geradezu notwendig und überlebenswichtig. Als Begründung
heißt es in der Berichterstattung unter anderem, dass die Anzahl der
Tagesgäste bei der Einstufung als Ausflugsort eine große Rolle spiele. Die
Mindestanzahl von 100.000 Tagesgästen pro Jahr kann natürlich nur von
größeren Orten in Niedersachsen erbracht werden und benachteiligt daher
per se den ländlichen Raum. Jetzt die Sonntagsöffnung zu verbieten,
verstärkt diesen Effekt und wird für die betroffenen Geschäfte zu einem
großen Nachteil sowie unter Umständen zu einer Existenzfrage“, so Frauke
Heiligenstadt in einer ersten Einschätzung.

Daher fragt sie die Landesregierung in der „Kleinen Anfrage“, welche
Kriterien für die Anerkennung als Ausflugsort vorhanden sein müssen und
welche Ausflugsorte aus dieser Kategorie bisher herausgenommen wurden bzw.
welche Orte Ausflugsorte bleiben oder als neue hinzukommen. Des Weiteren
möchte die Abgeordnete von der Landesregierung wissen, wie die
wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Betriebe in den betroffenen Orten
beurteilt werden, die den Status „Ausflugsort“ verlieren und somit nicht
mehr Ausnahmen vom Sonntagsöffnungsverbot in Anspruch nehmen können.








]]> Tue, 28 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/356138.php
In einer Sammelanfrage an die Landesregierung haben die Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz nachgefragt, wie sich der derzeitige Breitbandausbau im Landkreis Northeim entwickelt. „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können“, stellte Frauke Heiligenstadt einleitend fest.

Mehr als 98 Prozent aller Haushalte sind bundesweit vom Breitbandinternet mit Übertragungsraten von mindestens 384 KBit/s versorgt. Legt man die mittlerweile angemessene Breitbanddefinition von mindestens 1 MBit/s zugrunde, so wird ein Versorgungsgrad von rund 92 Prozent erreicht. Für ca. 70 Prozent der Haushalte sind Übertragungsraten von mindestens 2 MBit/s verfügbar und über 20 Prozent der Haushalte können auf VDSL-Anschlüsse zum Hochleistungsinternet mit bis zu 50 MBit/s zugreifen. Das ist im europäischen Vergleich ein guter, aber noch kein herausragender Wert.

Vielfältige Aktionsprogramme von Land, Bund und Kommunen sowie der Netzbetreiber haben dafür gesorgt, dass der Breitbandausbau weiter vorankommt. Allerdings wachsen auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft kontinuierlich, so dass Angebote, die vor Kurzem noch als befriedigend empfunden wurden, nicht mehr ausreichen. Auch gibt es nach wie vor viele Kommunen, die zum Teil nur schlecht oder gar nicht versorgt sind.

„Gerade im ländlichen Raum stellt die Versorgung mit schnellem Internet eine unabdingbare Voraussetzung zur Sicherstellung der Attraktivität als Wohn- und Lebensraum und ebenso als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung dar“, so Uwe Schwarz weiter. Beide Abgeordnete fordern daher, dass die bisherigen Aktivitäten zum Breitbandausbau weiter beschleunigt und vorangetrieben werden müssen.

Die Abgeordneten möchten in der Anfrage von der Landesregierung wissen, wie der prozentuale Stand der Breitbandversorgung im Landkreis Northeim ist, wie viele Mittel aus welchen Förderprogrammen bisher an den Landkreis Northeim für den Ausbau der Breitbandversorgung geflossen sind und wie die Landesregierung die Kommunen weiter beim Breitbandausbau unterstützen wird. Des Weiteren soll dargestellt werden, in welcher Art und Weise Gemeinden und Städte aus dem Landkreis Northeim die Dienste des „Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen“ in Osterholz-Scharmbeck in Anspruch genommen haben. Weiter soll die Landesregierung konkret deutlich machen, was sie zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Northeim geleistet hat und wie hoch der noch notwendige Investitionsbedarf ist, bis alle Haushalte im Landkreis Northeim mit einem Breitbandinternet versorgt sind.

]]> Mon, 20 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/355695.php Thu, 16 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/355694.php Thu, 16 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/355494.php
„Die OECD Studie bestätigt unsere Forderung nach längerem gemeinsamem Lernen im Bildungsbereich. Nach Auffassung der OECD wirkt sich eine frühzeitige Aufteilung der Schüler und Schülerinnen negativ auf die Kinder aus, die auf niedriger qualifizierende Schulen bzw. Schulzweige geschickt werden. Sie erhöht die Ungleichheiten, ohne im Durchschnitt zu besseren Ergebnissen zu führen.
]]> Tue, 14 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/354551.php „Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Betreuungsquote von Kindern unter 3 Jahren mit Migrationshintergrund belegen trotz des niedrigen Niveaus insgesamt in Deutschland eine positive Entwicklung über die vergangenen drei Jahre. Im Vergleich der alten Bundesländer belegt Niedersachsen allerdings leider wieder mit einer Quote von 9 Prozent den letzten Platz. Wie bei der Kinderbetreuung insgesamt hat Niedersachsen auch bei diesem Beispiel einen immensen Nachholbedarf.]]> Thu, 02 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/354512.php
Ausweislich des Internetauftrittes der LIEMAK GmbH ist dieses Unternehmen noch untergliedert und mit eigenen Ausgründungen versehen. „Hier wird erst deutlich, wie stark die Verquickung von Klosterkammer mit Privatwirtschaft bereits jetzt schon ist. Es wird damit geworben, dass das über Jahrzehnte erworbene Know-how in Verwaltung und Organisation der Klosterkammer und dessen Umsetzung in moderner Software durch die LIEMAK in modernes Erbbaurechtsmanagement zusammengefasst wird und somit den Kunden verschiedene Dienstleistungen angeboten werden. Des Weiteren wird auf der Internetseite darauf hingewiesen, dass das Unternehmen als kompetenter Partner Kommunen, Stiftungen, kirchliche Organisationen und andere Erbbaurechtsgeber bei der Verwaltung und strategischen Ausrichtung dieser spezifischen Liegenschaften unterstützt“, machte die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt deutlich.

„Es hat sich herausgestellt, dass der Geschäftsführer der LIEMAK GmbH, gleichzeitig auch Jurist der Klosterkammer und Landesbeamter ist. Diese Interessenüberschneidung ist zumindest zu hinterfragen. Auch die Argumente der Klosterkammer, dass die Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken an Erbbaurechtsnehmer bisher immer abgelehnt wurde, weil es keine nennenswerten Vermögensveränderungen der Klosterkammer geben dürfe, scheint nach den neuen Erkenntnissen im neuen Licht zu betrachten zu sein“, so Frauke Heiligenstadt weiter.
]]> Thu, 02 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/354089.php Fri, 27 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.frauke-heiligenstadt.de/content/351456.php „Kultusminister Althusmann hat das Problem der Honorarkräfte an Ganztagsschulen nicht wirklich gelöst. Anstatt zu einem System zu kommen, in dem Honorarkräfte die absolute Ausnahme neben Lehrkräften und Lehrbeauftragten mit Arbeitsvertrag bilden, setzt er weiterhin auf Honorarkräfte als wichtigste Säule eines insgesamt mageren Ganztagsangebots. Anstatt die Schulleitungen mit eindeutigen und logischen Vorgaben zu entlasten, wird mit den neuen Beratungsteams, die im Zweifel jeden einzelnen Honorarvertrag vor Ort rechtlich unter die Lupe nehmen müssen, ein neues bürokratisches Kontrollmonster installiert. Durch zusätzliche Kontrollen wird aber eine im Grundsatz verkorkste Konstruktion nicht besser. Herr Althusmann betreibt Ressourcenverschwendung auf dem Rücken der Mitarbeiter der Landesschulbehörde und zulasten der Schulen. Rechtssicherheit sieht anders aus.“]]> Thu, 05 Jan 2012 00:00:00 +0100