Auf geht`s in das neue Jahr 2012!
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Es fängt turbulent an, das neue Jahr 2012! Nicht nur wegen der Tiefausläufer, die für stürmisches Wetter in Niedersachsen sorgen, sondern auch wegen der täglich neuen Überrasschungen in der "Causa Christian Wulf".
Unabhängig von den turbulenten Ereignissen habe ich mit dem Arbeitskreis Kultus der SPD Landtagsfraktion eine Jahresanfangsklausur gemacht und damit vor allen Dingen inhaltlich gearbeitet. So haben wir z.B. über die Änderungswünsche von uns zum vorgelegten Gesetzentwurf der CDU/FDP in Sachen Inklusion diskutiert und uns mit der unsäglichen "Herdprämie" der CDU und FDP auf Bundesebene befasst.
Es gibt ausreichend Themen, die zu bearbeiten sind. Auf gehts in ein neues Jahr 2012!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Frauke Heiligenstadt
Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis Northeim und seinen Städten und Gemeinden
Zitat der Woche
„Beginne nicht mit einem guten Vorsatz, sondern mit einer kleinen Tat.“
Dt. Sprichwort
Aktuelle Meldungen
05. Januar 2012 0 Kommentare
Ganztagsschulen: Zusätzliche Kontrollen retten verkorkstes Konstrukt nicht
Zur Neuregelung für Honorarkräfte an Ganztagsschulen in Niedersachsen bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Kultusminister Althusmann hat das Problem der Honorarkräfte an Ganztagsschulen nicht wirklich gelöst. Anstatt zu einem System zu kommen, in dem Honorarkräfte die absolute Ausnahme neben Lehrkräften und Lehrbeauftragten mit Arbeitsvertrag bilden, setzt er weiterhin auf Honorarkräfte als wichtigste Säule eines insgesamt mageren Ganztagsangebots. mehr ...
04. Januar 2012 0 Kommentare
SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung umfassende Unterrichtung zum „System Wulff“ in Niedersachsen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute (04.01.) von der Niedersächsischen Landesregierung eine umfassende Unterrichtung zu allen noch ungeklärten Vorgängen über die Kontakte zu Wirtschaftsvertretern gefordert . Sie soll in der Sitzung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen am 11. Januar 2012 stattfinden.
„Die ungute Verquickung von Politik und Wirtschaft hatte und hat in Niedersachsen seit der Zeit des ehemaligen Ministerpräsidenten Wulff ganz offensichtlich genauso System, wie die Versuche, dies gegenüber dem Parlament zu verschleiern“, erläutert Frauke Heiligenstadt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, den Hintergrund für die geforderte Unterrichtung. mehr ...
03. Januar 2012 0 Kommentare
Wulff hat Parlament nicht die Wahrheit gesagt
Die jüngste Berichterstattung der Onlineausgabe des Magazins „Stern“, wonach der damalige Ministerpräsident Christian Wulff aktiv Sponsoren für den „Nord-Süd-Dialog“ des Eventmanagers Manfred Schmidt angesprochen hat, wertet die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Frauke Heiligenstadt als Beleg dafür, dass die Staatskanzlei im April 2010 der SPD-Fraktion und damit dem Parlament insgesamt nicht die Wahrheit gesagt hat. „Der damalige Leiter der Staatskanzlei und jetzige Chef des Bundespräsidialamtes, Lothar Hagebölling, erklärte damals auf unsere Anfrage, die Landesregierung habe mit der Organisation der Edel-Partys nichts zu tun. mehr ...
02. Januar 2012 0 Kommentare
SPD fordert von der Landesregierung rasche Auskunft zum „System Wulff"
Für die SPD-Landtagsfraktion hat sich mittlerweile der Eindruck bestätigt, dass es bei den verschiedenen Vorwürfen gegen den ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten und jetzigen Bundespräsidenten Christian Wulff nicht um einzelne Aktivitäten, sondern um ein prinzipielles System geht. „Es gibt offenbar verschiedene Strukturen und Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft, von denen gegenseitig profitiert wurde“, charakterisiert dies Frauke Heiligenstadt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. mehr ...
Heiligenstadt: Anhörung bestätigt Rechtsanspruch auf inklusive Schule
16. Dezember 2011 | 0 KommentareDr. Althusmann kommt davon - Makel bleibt
01. Dezember 2011 | 0 KommentareHonorarverträge: Althusmann zieht Notbremse
28. November 2011 | 0 KommentareHonorar-Affäre: SPD beantragt Sondersitzung des Kultusausschusses
24. November 2011 | 0 KommentareVorlesetag: Frauke Heiligenstadt (SPD) möchte Kinder begeistern
23. November 2011 | 0 Kommentare
