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NRW Wahlsieg und Niedersachsentrend - zwei Mal stärkste Kraft!

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mit Marco Brunotte, Stefan Schostok, Tobias Handtke und Udo Heitmann in Jesteburg

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Klasse! Glückwunsch an alle Genossinnen und Genossen in NRW und ganz besonders an Hannelore Kraft!
Für uns in Niedersachsen zeigt das Ergebnis dreierlei:

Erstens ist Schwarz-Gelb krachend abgewählt. Zweitens gibt es eine Chance für Rot-Grün auch in einem Flächenland. Drittens gilt auch bei Einzug der Piraten in einen Landtag: Bange machen gilt nicht. Mit überzeugender Politik lässt sich trotzdem ein Wahlsieg einfahren.

In der letzten Woche startete die SPD Fraktion in eine Klausurtagung mit Themen wie Netzpolitik und norddeutsche Kooperationen. Wir sind im Gegensatz zur CDU Fraktion, die im Zwischenahner Meer abgesoffen ist, bei unserer Hafenrundfahrt in Hamburg trocken geblieben und haben Kurs gehalten.

Kurs gehalten in Richtung Regierungswechsel 2013! Wenn man dem neuesten NDR Niedersachsentrend folgt, dann sind wir erstmals nach 10 Jahren stärkste Kraft im politischen Niedersachsen. Das fühlt sich gut an. Jetzt heißt es daher: nicht nachlassen, weiter arbeiten und kämpfen, damit der Regierungswechsel 2013 auch tatsächlich gelingt und Stephan Weil Ministerpräsident in Niedersachsen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Frauke Heiligenstadt



 

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04. Mai 2012 0 Kommentare

CDU-Kultusminister nahmen Rechtsverstöße billigend in Kauf

Anlässlich der Vorlage der Auswertung der Akten zum Thema Honorarkräfte an Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Seit annähernd zwei Jahren muss sich der Landtag mit der Problematik rechtlich unzulässiger Honorarverträge an Ganztagsschulen auseinandersetzen. Diese Zeit war von dramatischen Entwicklungen begleitet. Dass etwa die Staatsanwaltschaft im Januar 2011 im Kultusministerium auftauchte, war beispiellos. mehr ...


Northeimer Tafel
03. Mai 2012 0 Kommentare

Heiligenstadt zu Besuch in der Northeimer Tafel

„Zwischen 1000 und 1200 Einkäufen im Monat“
Die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt war zu Gast bei der Northeimer Tafel und hat sich vor Ort über die Gegebenheiten informiert. Bisher waren rund 3500 Bürgerinnen und Bürger als Berechtigte eingetragen, darunter nahezu 1500 Kinder und Jugendliche. Die Northeimer Tafel sorgt dafür, dass hochwertige Lebensmittel, die in den Supermärkten und Bäckereien nicht mehr angeboten werden, nicht vernichtet sondern wieder sinnvoll eingesetzt werden. mehr ...




27. April 2012 0 Kommentare

Althusmanns ungeschönte Leistungsbilanz

Anlässlich der in den Medien dargelegten sogenannten Zwei-Jahres-Bilanz von Kultusminister Bernd Althusmann stellt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, dem Kultusminister folgenden Faktencheck entgegen: mehr ...


25. April 2012 0 Kommentare

Autobahn 7: SPD-Abgeordnete Schwarz und Heiligenstadt gegen Privatisierung

Landesregierung muss dringend Konzept auf den Tisch legen
Planungen des Bundesverkehrsministeriums, den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 7 zwischen den Dreiecken Salzgitter und Drammetal zu privatisieren, erteilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, eine klare Absage. Bestandteil bisheriger privatisierter Projekte war stets deren Bau, Erhaltung und Unterhaltung. Die Unterhaltung der gebauten Strecken wurde dann durch einen so genannten Betriebsdienst wahrgenommen. mehr ...


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